Es ist Donnerstag, der 18.06.09, um 16:40 Uhr. Laut Ablaufplan des Bundestags beginnt in einer Stunde die Abstimmung über die sogenannten Internet-Sperren mit dem vermeintlichen Ziel, die Kinderpornographie zu bekämpfen. Ist es schon im Vorfeld schwierig, über etwas anders als das zu bloggen, wird es heute Abend und danach wahrscheinlich kaum noch möglich. Bis zur Entscheidung vor’m Verfassungsgericht.
Den vielen, die immer noch nicht so recht verstehen, worum es dabei eigentlich geht, lege ich den Beitrag von Anke Gröner feat. Thomas Knüwer nahe:
Ich bin zum ersten Mal in meinem Leben als politischer Mensch in Deutschland fassungslos. [...] Heute wird der letzte Tag sein, an dem ich an die freiheitliche Grundordnung, mit der ich aufgewachsen bin, glauben kann. Und es gibt weniges, was mich so sehr erschreckt wie dieser Gedanke.
5 Kommentare
die grünen scheinen noch wählbar.
@meistermochi: Ja, seh ich genau so…
… auch wenn ich das _nicht nur_ an ihrer Haltung zu den DNS Sperren fest mache…
d’accord
sorry, die grünen sind mal sowas von nicht wählbar.
15 enthaltungen!?! -sogar die schmierigen liberalen haben geschlossen dagegen gestimmt.
die frage ist ja, wie diese enthaltungen begründet werden.
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