Was Sie nie über das neue Europa wissen wollten

Posted on Juni 11, 2008
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Europa ist eine wichtige Sache. Wir, also diejenigen, die meisten Menschen, die des Deutschen mächtig sind und hier lesen können, leben nämlich unter anderem hier und profitieren von den Errungenschaften der EU. So lässt es sich unkompliziert auf dem gesamten Kontinent hin und herreisen, sogar ohne Geld umzutauschen, der Binnenhandel floriert, z.B. zwischen Deutschland und Amsterdam.

Andererseits sind wir aber auch abhängig geworden von einem gigantischen Institutions- und Behördenapparat, der mit seinem Paragraphendschungel, Blätterwald und Hierachiendickicht seinesgleichen sucht. Um das Wirrwarr der Verantwortlichkeiten etwas besser in den Griff zu bekommen, hatte man seinerzeit – man erinnere sich – die EU-Verfassung angestrebt, welche aber 2005 aufgrund der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden scheiterte.

Nun wurde im letzten Dezember der sogenannte Vertrag von Lissabon unterzeichnet, mit dem lediglich die bereits vorab bestehenden EU-Verträge auf die geplanten Inhalte der Verfassung hin geändert wurden. Dieser Vertrag bedarf keiner Volksabstimmungen (bis auf diejenige in Irland am 12.06., also, ähm, morgen).

Niemand wird sich ernsthaft mit dem 450 Seiten starken Werk befasst haben, es sei denn, man hat beruflich damit zu tun. Gelegentlich gewinnt man den Eindruck, dass man seitens der Herausgeber solcher Werke mithilfe erschlagendem Umfangs von Regeln Resignation und bestenfalls Desinteresse hervorrufen möchte. Dennoch ist es wichtig, mit dem uns unmittelbar betreffenden System vertraut zu sein. Jochen Bittner, Europaexperte der ZEIT, hat nunmehr versucht, uns in seinem dortigen Blog „Planet In Progress“ den Lissabonvertrag mit einfachen Worten zu erklären. „Europas neue Bedienungsanleitung“ titelt die betreffende Kategorie, in der er uns in mehreren Beiträgen die bedeutendsten Änderungen erläutert.

„Was Sie nie über das neue Europa wissen wollten. Aber sollten.“ Lautet der erste Beitrag dort und beschäftigt sich mit den ersten, grundlegenden Änderungen, und, um das Interesse dafür zu entfachen, zitiere ich einmal Bittners ersten Absatz daraus:

Fangen wir mit den Veränderungen an, die der Lissabon-Vertrag an der demokratischen Architektur des Kontinents bewirkt. In zwei Sätzen lautet sie: Die horizontale Demokratie in Europa, also diejenigen zwischen den 27 Staaten, wird gestärkt. Die vertikale Demokratie, also die vom Bürger zur gesetzgebenden Instanz, wird geschwächt.

Bittner verfasst sehr lesenswerte Artikel, die mit Sicherheit diskussionsbedürftig sind. Doch die Diskussion brennt in den Kommentaren bereits lichterloh, verfehlen nicht ihre interessefördernde Wirkung.

Links:
Planet In Progress – Europas neue Bedienungsanleitung
Vertrag von Lissabon (Wiki)
Einführung – Animation von tagesschau.de
Für Irre: Der Originaltext des Vertrags als PDF

[via]

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