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Tag Archiv: Politik

Änderungen ab Januar dank #JMStV [Update]

Da wir uns in NRW nun auch ab Januar an einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (was für ein Wortungetüm galore) halten müssen und da ich mit diesem Blog einer von vielen Betreibern eines Internet-“Angebots” bin, muss ich mir nun Gedanken machen, welche der beiden folgenden Varianten ich ab 1.1.2011 hierfür wähle: Da ich aber früher schon Überlegungen […]

Die #S21-Livewebcam und der Einfluss auf den Volkswillen

Mit ein paar Tagen Distanz werfen die Proteste zu Stuttgart21 ziemlich viele Fragen auf. Allerdings dachte ich längere Zeit darüber nach (und trotz der grundsätzlichen Einstellung gegen dieses Bauprojekt), wie sich denn die Qualität der Berichterstattung im Vergleich zu den früheren, großen Protesten der 80er Jahre unterscheidet. Und darüber, wie diese Einfluss nehmen können auf […]

Direkte Demokratie: Kommen immer nur die Gegner?

Volksentscheide. Die letzten Wahlen dieser Form haben gezeigt, dass es mit der direkten Demokratie so eine Sache ist. Sowohl in Bayern beim Plebiszit über das Rauchen in der Öffentlichkeit als auch in Hamburg bei der Entscheidung über die längere, gemeinsame Schulzeit sind vornehmlich diejenigen zur Urne gegangen, die etwas dagegen hatten. Für den Hamburger Wahlgang […]

FSK 18 für alle

Jetzt haben mal wieder 16 wichtige Leute, die aller Wahrscheinlichkeit selbst nicht allzuviel mit der Technik am Hut haben, ein wichtiges Dokument unterschrieben. Die Ministerpräsidenten der Länder haben die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags mit ihrem Namen für O.K. befunden, weshalb demnächst viele Webseitenbetreiber vor einem Problem stehen dürften. Sollten alle Länderparlamente dieser Neuerung ebenfalls zustimmen, müssen […]

Wie wäre es mit einer Aktion “WM PolitikWatch”?

Vor Kurzem las ich bei Telepolis davon, dass unsere Kanzlerin plane, das neue Energiekonzept und die damit einhergehende Verlängerung der AKW-Laufzeiten noch vor der Sommerpause “über die Bühne gebracht” haben zu wollen, also während der Fußball-WM. Ein perfekter Zeitpunkt für ungeliebte Vorhaben, da ein Großteil der Bevölkerung gedanklich auf dem Rasen bleibt. Und morgen unterschreiben […]

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