Volksentscheide. Die letzten Wahlen dieser Form haben gezeigt, dass es mit der direkten Demokratie so eine Sache ist. Sowohl in Bayern beim Plebiszit über das Rauchen in der Öffentlichkeit als auch in Hamburg bei der Entscheidung über die längere, gemeinsame Schulzeit sind vornehmlich diejenigen zur Urne gegangen, die etwas dagegen hatten. Für den Hamburger Wahlgang [...]
Jetzt haben mal wieder 16 wichtige Leute, die aller Wahrscheinlichkeit selbst nicht allzuviel mit der Technik am Hut haben, ein wichtiges Dokument unterschrieben. Die Ministerpräsidenten der Länder haben die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags mit ihrem Namen für O.K. befunden, weshalb demnächst viele Webseitenbetreiber vor einem Problem stehen dürften. Sollten alle Länderparlamente dieser Neuerung ebenfalls zustimmen, müssen [...]
Vor Kurzem las ich bei Telepolis davon, dass unsere Kanzlerin plane, das neue Energiekonzept und die damit einhergehende Verlängerung der AKW-Laufzeiten noch vor der Sommerpause “über die Bühne gebracht” haben zu wollen, also während der Fußball-WM. Ein perfekter Zeitpunkt für ungeliebte Vorhaben, da ein Großteil der Bevölkerung gedanklich auf dem Rasen bleibt. Und morgen unterschreiben [...]
Unsere Familienministerin müsste eine der wenigen BundespolitikerInnen sein, die selbst twittert. Ein Indiz für diese These dürfte das “Twinterview” sein, das Carsten letztes Jahr mit ihr geführt hat, und außerdem der Status des “Verified Accounts”. Dennoch ist das Internet ja ziemlich schnellebig. Und darum war ich gerade mal so frei, einen Screenshot der letzten Twitter-Updates [...]
Der NRW-Wahlkampf spitzt sich zu und alle (nicht nur die beiden großen) Parteien setzen auf “Erlebniskultur” und “positive Grundstimmung” (‘tschuldigung, hier liegt gerade ein Buch namens “Politik als Unterhaltung” von Ulrich Saxer herum). Bei den Grünen in Bielefeld macht sich das z.B. an Folgendem bemerkbar: Heiße Kopfhörer! Da werden aber die Turntables glühen. [Screenshot via [...]